(Download: AGBs)
Die AGB’s liegen in deutscher und fremdsprachiger Fassung vor. Soweit zur fremdsprachigen Fassung Divergenzen bestehen, gilt die deutsche Fassung
A. Ausschließliche Geltung dieser Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der promed GmbH [Lindenweg 11, D-82490 Farchant, Deutschland; im Folgenden: Verkäuferin) gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Käufer im Hinblick auf den Verkauf von Waren durch die Verkäuferin. Der Gültigkeit anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch, wenn der Käufer unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen gegenbestätigt.
B. Vertragsschluss
Die Angebote der Verkäuferin sind freibleibend und unverbindlich und gelten solange der Vorrat reicht. Die Verkäuferin bestätigt dem Käufer den Zugang der Bestellung des Käufers unverzüglich auf elektronischem Wege gem. § 312 h Abs. 1 Nr. 3 BGB, sofern der Vertrag nicht ausschließlich durch individuelle Kommunikation geschlossen wird. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar. Der Kaufvertrag wird erst abgeschlossen, wenn dem Käufer eine Bestätigung der Verkäuferin über die Annahme der Bestellung in Schriftform oder Textform (auch auf elektronischem Weg) zugeht.
C. Preise und Beschaffenheit
I. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die für das Produkt angegebenen Preise beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
II. Die angegebenen Preise beinhalten nicht die Versandkosten. Diese werden am Ende des Bestellvorgangs individuell berechnet und explizit ausgewiesen.
III. Die angegebenen Preise beinhalten nicht die Kosten für das Zahlungsmittel. Fallen für die vom Käufer gewählte Zahlungsform weitere Kosten an, werden diese am Ende des Bestellvorgangs individuell berechnet und explizit ausgewiesen.
IV. Sofern es sich beim Käufer um einen gewerblichen Zwischenhändler handelt, gelten zusätzlich die unter dem Punkt „J.“ aufgeführten Bedingungen
D. Zahlung, Zurückbehaltung und Aufrechnung
I. Als Zahlungsformen bietet die Verkäuferin grundsätzlich die Zahlarten Vorkasse per Überweisung, Nachnahme und Paypal an. Die Verkäuferin behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen.
II. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers kann nur geltend gemacht werden, soweit dies auf Ansprüchen aus dem konkreten Kaufvertrag beruht.
III. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder von der Verkäuferin anerkannt werden.
E. Lieferungen, Versand und Lieferzeiten
I. Alle Lieferungen erfolgen an die in der Bestellung vom Käufer genannte Adresse. Gegenüber Käufern, bei denen es sich um gewerbliche Zwischenhändler handelt, behalten wir uns Teillieferungen vor.
II. Soweit dem konkreten Produktangebot eine bestimmte Lieferzeit angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb dieser Frist. Fristbeginn ist hierbei der Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Ohne eine solche konkrete Bestimmung übergibt die Verkäuferin dem Käufer die Lieferung unverzüglich, jedenfalls aber innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsschluss.
III. Der Käufer trägt nach § 447 BGB die Gefahr für die Versendung des Kaufobjekts. Die Vorschriften der §§ 474-479 BGB bleiben unangetastet.
F. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Käufer aus der jeweiligen Bestellung resultierenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Verkäuferin.
G. Gewährleistung und Haftung
I. Die Verkäuferin haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
II. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen, die keinen Mangel darstellen, ist unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen soweit nicht eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahr-lässig verletzt wird. Im Übrigen ist unsere Haftung für vertragliche und außervertragliche Schadenersatzansprüche auf den Ersatz typischer und vorhersehbarer Schäden begrenzt - dies gilt jedoch nicht, soweit der Schaden auf einem grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhalten beruht. Dies gilt auch für Schäden, die ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe schuldhaft verursacht hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die vorgenannten Einschränkungen in Absatz 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben durch diese Regelung unberührt.
H. Widerrufsrecht des Käufers
(Widerrufsrecht besteht nicht für gewerbliche Zwischenhändler)
I. Widerrufsrecht
1. Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
2. Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
a) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
b) Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
c) Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
d) Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
e) bei Verträgen, in denen es sich beim Käufer um einen gewerblichen Zwischenhändler handelt.
3. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen:
a) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
b) Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
c) Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
II. Widerrufsfrist
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage und beginnt grundsätzlich mit Vertragsschluss. Abweichend hiervon beginnt die Widerrufsfrist bei Fernabsatzverträgen an dem Tag, an dem der Käufer oder ein vom Käufer benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, nicht aber bevor die Verkäuferin den Käufer gemäß Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder Artikel 246b § 2 Absatz 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche unterrichtet hat. Das Widerrufsrecht erlischt spätestens 12 Monate und 14 Tage nach dem Vorliegen der Voraussetzungen für den Fristbeginn nach Satz 1 oder Satz 2 Halbsatz 1.
III. Erklärung des Widerrufs
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer die Verkäuferin Promed GmbH, Lindenweg 11, 82490 Farchant, Tel.: 08821-9621-0;
Fax: 08821-9621-21; shop@promed.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss des Käufers, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das beigefügte (und nachfolgend abgedruckte, sowie zum Download bereitstehende) Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Es wird nochmals explizit darauf hingewiesen, dass einem Käufer, bei dem es sich um einen gewerblichen Zwischenhändler handelt, das Widerrufsrecht nicht zusteht und er daher nicht zur Nutzung des Widerrufsformulars berechtigt ist.
Muster-Widerrufsformular (steht Ihnen auch als Download zur Verfügung)
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es mit der Bestellung zurück, an:
Promed GmbH, Bischofstr. 1, D-82490 Farchant, Tel.: 08821-9621-0, Fax: 08821-9621-21
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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- Bestellt am (*)/erhalten am (*):______________________________________
- Name des/der Verbraucher(s):______________________________________
- Anschrift des/der Verbraucher(s):______________________________________
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum(*) Unzutreffendes streichen
Ende des Muster-Widerrufsformulars
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IV. Folgen des Widerrufs
Die Verkäuferin bestätigt dem Käufer unverzüglich den Zugang des Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger.
Wenn der Käufer seine Willenserklärung fristgerecht widerrufen hat, so sind die Verkäuferin und der Käufer an ihre auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärungen nicht mehr gebunden. In diesem Fall hat die Verkäuferin dem Käufer alle Zahlungen, die die Verkäuferin vom Verkäufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die von der Verkäuferin angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über dessen Widerruf dieses Vertrags bei der Verkäuferin eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Verkäuferin dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Verkäuferin kann die Rückzahlung verweigern, bis die Verkäuferin die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass der Käufer die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Käufer die Verkäuferin über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Promed GmbH, Bischofstr. 1, D-82490 Farchant, Tel.: 08821-9621-0, Fax: 08821-9621-21, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Die Verkäuferin trägt die Kosten der Rücksendung der Waren. Bitte nutzen Sie hierzu unserer Rücksendeformular, zu finden unter: https://www.promed.de/rueckgabe
Es wird nochmals explizit darauf hingewiesen, dass einem Käufer, bei dem es sich um einen gewerblichen Zwischenhändler handelt, das Widerrufsrecht nicht zusteht und er Rücksendekosten selbst trägt, es sei denn die Verkäuferin ist zur Tragung der Rücksendekosten gesetzlich oder einzelvertraglich verpflichtet.
Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist und wenn die Verkäuferin den Käufer nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche über sein Widerrufsrecht unterrichtet hat.
I. Datenschutz
In Bezug auf den Umgang mit personalisierten Daten des Käufers verweist die Verkäuferin auf ihre Datenschutzerklärung, welcher unter https://www.promed.de/datenschutz einsehbar und herunterladbar ist.
J. Abweichende Bedingungen für den gewerblichen Zwischenhändler
Sofern es sich beim Käufer um einen gewerblichen Zwischenhändler handelt, gelten abweichend von den obigen Regelungen folgende Bedingungen:
I. Die angegebenen Preise verstehen sich grundsätzlich ab Werk und ausschließlich Verpackung. Eventuell zusätzlich entstehende Kosten werden im Rahmen der Bestellübersicht gesondert ausgewiesen und dem Warenpreis hinzugefügt.
II. Aufträge unter einem Warenwert von EUR 30,- erhalten einen Bearbeitungsaufschlag von EUR 5,-, der im Rahmen der Bestellübersicht gesondert ausgewiesen und dem Warenwert hinzugefügt wird. Ab einem Nettoauftragswert von EUR 200,- liefern wir frei Empfangsstation (nur innerhalb der BRD).
III. Die Bezahlung durch den Käufer sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto bzw. innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten. Bei Bankeinzug innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum gewährt die Verkäuferin 3% Skonto.
IV. Reparaturen durch die Verkäuferin, die nicht durch gesetzliche Gewährleistungsrechte und/oder gewährten Garantien abgedeckt sind, sind sofort ohne jeden Abzug zahlbar.
V. Bei Überschreitung des Zahlungszieles durch den Käufer kann die Verkäuferin nach an-gemessener Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Unberührt bleiben die Rechte aus dem vereinbarten Eigentumsvorbehalt. Unbeschadet weitergehender Schadensersatzansprüche hat die Verkäuferin im Fall des Zahlungsverzugs das Recht, Verzugszinsen nach § 288 BGB zu verlangen.
VI. Verkaufte Ware kann weder zurückgenommen noch umgetauscht werden, insbesondere sind
• Textilien, Wäsche, Felle, Bettwaren und Schuhe grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.
Die Annahme nicht vereinbarter Warenrücksendungen kann verweigert werden. Wir behalten uns das Recht vor, bei Rücksendungen eine Bearbeitungsgebühr von 10 % des zu entrichtenden Nettowarenwertes einzubehalten.
VII. Für die zwischen Verkäuferin und Käufer abgeschlossenen Verträge gilt ausschließlich deutsches Sachrecht unter Ausschluß des internationalen Privatrechts und den Regelungen der CISG.
K. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder in ihrer Wirksamkeit beschränkt sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt. An der Stelle der unwirksamen oder in ihrer Wirksamkeit beschränkten Klauseln treten dann die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen.
Gültigkeit dieser AGB: Gültig ab 01.01.2017
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ [externer Link] finden. Wir ziehen es vor, Ihre Anliegen im direkten Austausch mit Ihnen zu klären und nehmen daher nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren teil. Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen und Problemen direkt.
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Telefon +49 (0)8821 / 96 21-0
Fax +49 (0)8821 / 96 21-21
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Promed GmbH Kosmetische Erzeugnisse
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