1. Geltung der Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der promed GmbH (im folgenden: Verkäuferin) gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Käufer im Hinblick auf den Versand der promed Produkte. Der Gültigkeit anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch, wenn der Käufer unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen gegenbestätigt.

2. Vertragsschluss
Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich und gelten solange der Vorrat reicht.
Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn die Verkäuferin die Bestellung innerhalb einer Frist von zwei Wochen schriftlich bestätigt oder die Lieferung ausführt. Erfolgt die Lieferung nicht innerhalb der Zweiwochenfrist, kann der Käufer danach jederzeit von seiner Bestellung schriftlich zurücktreten.
Die Bestellung durch den Käufer ist ein bindendes Angebot, unabhängig davon, ob dieses Angebot schriftlich, mündlich, elektronisch (E-Mail / Fax) oder auf sonstige Weise abgegeben wird.

3. Preise und Beschaffenheit der Ware
1) Die angegebenen Preise der Verkäuferin beinhalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Bei Bestellungen aus dem Ausland können weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen, anfallen.

2) Es gelten die von der Verkäuferin angegeben Preise, wobei der Verkäuferin Preisänderungen bei Waren oder Leistungen, die mehr als vier Monate nach Vertragsschluss geliefert oder erbracht werden sollen, ausdrücklich vorbehalten sind.

4. Zahlung und Rückerstattung
1) Der auf der Rechnung und / oder der Sendung angegebene Kaufpreis ist sofort ohne Abzug per Nachnahme fällig. Der Rechnungsbetrag wird bei Nachnahmelieferung durch einen Versanddienstleister (z.B. Deutsche Post AG, German Parcel, DPD, UPS o.ä.) eingezogen. Bei Zahlung gegen Lastschrifteinzug erfolgt die Auslieferung der Ware umgehend nach wertgestelltem Zahlungseingang auf dem Konto der Verkäuferin. Sollte die Lastschrift ohne das Verschulden der Verkäuferin Retour gehen, werden die entstandenen Kosten in Höhe von mindestens 7,60 € dem Käufer zu Last gelegt. Die Verkäuferin behält sich ausdrücklich vor, in Ausnahmefällen nur gegen Vorauszahlung durch Verrechnungsscheck, Bargeld oder Banküberweisung (Vorauskasse) zu liefern.

2) Bei Auslandsbestellungen ist Vorauszahlung durch Bargeld oder Banküberweisung in EUR obligatorisch. Alle eventuell anfallenden Bankgebühren (eigenes und fremdes Bank-Entgelt), müssen vom Käufer übernommen werden.

3) Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so werden mit Eintritt des Verzuges alle noch offenen Rechnungen sofort zur Zahlung fällig.

4) Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder von der Verkäuferin anerkannt werden.

5) Sollte ein angebotener Artikel nicht mehr lieferbar sein, wird der eventuell zuviel gezahlte Geldbetrag per Verrechnungsscheck, Banküberweisung oder Bargeld zurückerstattet. Im Einverständnis mit dem Käufer erfolgt eine Gutschrift über diesen Geldbetrag oder es erfolgt eine Ersatzlieferung entsprechend dem Betrag.

6) Zahlungsarten: Vorauskasse, Nachnahme und paypal.


5. Lieferungen, Versand und Lieferzeiten
1) Alle Lieferungen erfolgen an die in der Bestellung vom Käufer genannte Adresse. Eine Lieferung an eine abweichende Lieferanschrift ist dennoch möglich.

2) Es besteht kein Mindestbestellwert!

3) Die Lieferung erfolgt über einen Versanddienstleister (z.B. Deutsche Post AG, German Parcel, DPD, UPS o.ä.).Wir behalten uns vor, Auslandslieferungen nur komplett zu liefern. Für Nachnahmesendungen berechnen wir für die Sendung eine Nachnahmegebühr von 4,50 €, und zusätzlich 2,00 € Übermittlungsgeld, ansonsten ist die Lieferung kostenfrei.

4) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich mündlich vereinbart werden können, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Dauer der Lieferung beträgt produktabhängig 3 bis 14 Tage, bei längeren Lieferzeiten werden die Käufer rechtzeitig darüber informiert.

5) Teillieferungen behält sich die Verkäuferin vor. Das Recht des Käufers, sich im Falle des Verzuges der Verkäuferin entsprechend der geltenden gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zu lösen, bleibt unberührt.

6) Die Lieferzeit beginnt mit dem Eingangsdatum der Bestellung. Bei nicht rechtzeitiger Lieferung infolge höherer Gewalt ist die Verkäuferin berechtigt, die Lieferverpflichtungen ganz oder teilweise aufzuheben. Dauert die Behinderung länger als zwei Monate, so ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teiles des Vertrages vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die Verkäuferin von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann die Verkäuferin sich jedoch nur berufen, sofern sie den Käufer unverzüglich darüber benachrichtigt hat.

7) Gerät die Verkäuferin aufgrund von Umständen in Verzug, die sie zu vertreten hat, so ist ihre Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf 50% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von der Verkäuferin oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von der Verkäuferin beruhen, bleibt unberührt.


6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung auf den Käufer über, sobald die Sendung ihm selbst oder an die den Transport ausführende Person oder Institution übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Betriebsgelände der Verkäuferin oder ihres Anlieferers verlassen hat. Dies gilt nicht für Fernabsatzgeschäfte mit Verbrauchern, die einen Verbrauchsgüterkauf zum Gegenstand haben.


7. Eigentumsvorbehalt
1) Die gelieferte Ware bleibt im Eigentum der Verkäuferin bis der Käufer alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, insbesondere auch einen etwaigen Kontokorrentsaldo, bezahlt hat. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist die Verkäuferin berechtigt die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt gleichzeitig der Rücktritt vom laufenden Vertrag seitens der Verkäuferin.

2) Der Käufer ist zur Weiterveräußerung im Rahmen eines ordnungsgemäßen, kaufmännischen Geschäftsbetriebes berechtigt. Er tritt bereits jetzt die Forderungen aus der Weiterveräußerung gegen die Erwerber jeweils in Höhe eines dem Wert der Vorbehaltsware entsprechenden Teiles an die Verkäuferin ab.

3) Kommt der Käufer in Zahlungsverzug oder wird er zahlungsunfähig oder kommt er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, erlischt das Recht des Käufers zum Besitz.


8. Gewährleistung
1) Der Käufer hat die Lieferung sofort nach Eingang zu untersuchen. Unvollständige oder unrichtige Lieferungen, sowie erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Anlieferung, spätestens binnen 6 Kalendertagen schriftlich bei der Verkäuferin anzuzeigen. Das Recht des Käufers, Mängel gleichzeitig den Lieferanten und/oder Spediteuren der Verkäuferin anzuzeigen, bleibt unberührt. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht erkannt werden können, sind unverzüglich nach Feststellung, spätestens innerhalb von 6 Kalendertagen mitzuteilen. Die Gewährleistungsfrist für solche nicht offensichtlichen Mängel beträgt jedoch maximal sechs Monate ab Übergabe der Kaufsache. Dieselbe Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Abweichend hiervon besteht bei Fernabsatzgeschäften mit Verbrauchern, die einen Verbrauchsgüterkauf zum Gegenstand haben, eine Prüf- und Rügepflicht nicht. Die regelmäßige  Gewährleistungsfrist beträgt in diesen Fällen bei  Neuwaren 2 Jahre, bei gebrauchten Waren 1 Jahr.

2) Kann der Fehler nicht beseitigt werden oder sind für den Käufer weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, ist der Käufer zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ein Anspruch auf Ersatzlieferung besteht - ausgenommen bei Fernabsatzgeschäften mit Verbrauchern, die einen Verbrauchsgüterkauf zum Gegenstand haben - nicht. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche sind - sofern nicht ein grobes Verschulden der Verkäuferin oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt - ausgeschlossen.


9. Widerrufsrecht der Verbraucher
1) Dem Käufer steht das Recht zu, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Käufer die Ware vor Fristablauf übersendet wird – auch durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Käufer (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Verkäuferin gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie deren Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

promed GmbH kosmetische Erzeugnisse
Lindenweg 11
D-82490 Farchant
Fax: 0 88 21 - 96 21 21
Email: info@promed.de

2) Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Käufer insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Käufer Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

3) Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt der Käufer, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Käufer die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Es wird gebeten für die Rücksendung die Originalverpackung zu benutzen, um Schäden zu vermeiden.

Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Verkäuferin zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Verkäuferin mit deren Empfang.

4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Käuferspezifikation angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde. Kein Rückgaberecht besteht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind. Ebenso wenig besteht ein Rückgaberecht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften, und Illustrierten.


10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist Farchant.
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen ist Garmisch-Partenkirchen, sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge und über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.


11. Sonstiges
Sofern in den vorstehenden Bedingungen Sonderregelungen für den Verkehr mit Kaufleuten getroffen sind, gelten sie nur, sofern der jeweilige Vertrag zum Betrieb des Handelsgewerbes dieser Kaufleute gehört.
Solchen Geschäften werden Geschäfte mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gleichgestellt.


12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder in ihrer Wirksamkeit beschränkt sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt.
An der Stelle der unwirksamen oder in ihrer Wirksamkeit beschränkten Klauseln treten dann die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen.

Anbieter und zugleich ladungsfähige Anschrift ist:
promed GmbH, Lindenweg 11, Postfach 11 40, D-82490 Farchant
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der promed GmbH.

Kreissparkasse Garmisch-Partenkirchen
Konto-Nr. 10 005 288 – BLZ 703 500 00

promed.de, Farchant den 30. März 2010
info@Promed.de